Die FPÖ und das Verbotsgesetz

Dass der FPÖ das Verbotsgesetz ein Dorn im Auge ist, verwundert mich überhaupt nicht. Man muss sich nur die Leute dieser Partei anschauen. Dies sagt mehr als Worte. Kein Wunder, dass der FP-Abgeordnete und neuer Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer, diesen gerne gestrichen hätte. Es sei unvereinbar mit der Meinungsfreiheit und ein „Widerspruch zu einer liberalen Gesinnung“. Glücklicherweise ist Österreich ein Rechtsstaat und somit wird das Verbotsgesetz auch bleiben. Und dies ist gut so.