Letztens habe ich auf Der Standard.at einen Kommentar über den bedarf an Dolmetschern in Krankenhäusern gelesen. Ärzte haben nämlich das Problem, das bei Patienten, die nicht aus dem deutschsprachigen Raum stammen, sehr oft große Sprachbarrieren herrschen. Und Laien, so hat man bei einer Untersuchung festgestellt, taugen nicht sonderlich gut als Übersetzer, da diese nur mangelhaft dolmetschen und eher weitere Probleme schaffen. Das liegt an der Ungenauigkeit an deren Übersetzung.
Ich vertrete die Ansicht, dass es auf alle Fälle Dolmetsche in Krankenhäusern zu Verfügung stehen sollten. Allerdings nur für die Touristen, denn diese bringen uns eine Menge Geld und sollten diese während ihres Aufenthaltes in Österreich einen Krankenhausaufenthalt benötigen, muss ihnen, falls der Bedarf Aufgrund der Sprache besteht, ein ausgebildeter Dolmetscher zu Verfügung stehen. Und zwar kostenlos!
Wer sich jetzt fragt, warum das die Allgemeinheit zahlen soll, der sollte Mal darüber nachdenken, was wäre, wenn keine Touristen uns mehr besuchen. Was ist dann? Wie übel stehen wir dann da?
Daher muss es in Krankenhäusern in Tourismusgebieten, wie Beispielsweise Wien, Dolmetscher für die wichtigsten Sprachen geben. Denn man merke sich: Ein glücklicher und zufriedener Tourist empfiehlt Österreich weiter und kommt gerne wieder!
Freitag, 3. Februar 2012
Montag, 30. Januar 2012
Und wieder wird das Ansehen unserer Republik geschadet
Strache, so wie alle in seiner Partei, übertrifft sich immer wieder selbst. Wie zuletzt mit seiner Aussage, die er gegenüber eines Journalisten des Standards sagte, dass die Angriffe auf die Burschenschaftler-Buden „wie die Reichskristallnacht“ seien und „Wir sind die neuen Juden“.
Oder Kickel mit seiner Aussendung, in der er doch meinte, dass „Der neue Faschismus von links kommt“ ist eine absolute Frechheit. Ich sage dazu, dass die Herren in der FPÖ Mal ein Lexikon zur Hand nehmen sollten. Klappt es auf und schaut nach was Faschismus bedeutet. Ihr werdet erkennen, dass dieser nicht von links kommt, sondern von euch.
Wenn hier eine Gruppe Faschistisch ist, dann wohl am ehesten noch die, die ständig gegen Minderheiten hetzt, Unschuldige eines Verbrechens bezichtigen, nationalistisches Gedankengut verbreiten und auch noch die Frechheit haben, sich als Opfer zu bezeichnen. Es ist eine Schande, was Leute wie Strache und Co sich leisten dürfen und ungehindert das Ansehen unserer Republik schänden.
Nicht umsonst hagelte es von allen anderen Parlamentsparteien heftige Kritik über diese niveaulosen Aussagen von Strache. Für Laura Rudas von der SPÖ ist dies ein „unfassbarer Vergleich“, ein „offener Schlag ins Gesicht für all jene, die Opfer des verbrecherischen NS-Systems waren“ erklärte Generalsekretär von der ÖVP, für Grünen Chefin sei dies „absolut untragbar“ für das Parlament und zu guter letzt kritisierte auch das BZÖ dies als „taktlos und deplatziert“. Und, zu Recht wie ich finde, erstattete die Israelitische Kultusgemeinde Anzeige gegen Strache.
Oder Kickel mit seiner Aussendung, in der er doch meinte, dass „Der neue Faschismus von links kommt“ ist eine absolute Frechheit. Ich sage dazu, dass die Herren in der FPÖ Mal ein Lexikon zur Hand nehmen sollten. Klappt es auf und schaut nach was Faschismus bedeutet. Ihr werdet erkennen, dass dieser nicht von links kommt, sondern von euch.
Wenn hier eine Gruppe Faschistisch ist, dann wohl am ehesten noch die, die ständig gegen Minderheiten hetzt, Unschuldige eines Verbrechens bezichtigen, nationalistisches Gedankengut verbreiten und auch noch die Frechheit haben, sich als Opfer zu bezeichnen. Es ist eine Schande, was Leute wie Strache und Co sich leisten dürfen und ungehindert das Ansehen unserer Republik schänden.
Nicht umsonst hagelte es von allen anderen Parlamentsparteien heftige Kritik über diese niveaulosen Aussagen von Strache. Für Laura Rudas von der SPÖ ist dies ein „unfassbarer Vergleich“, ein „offener Schlag ins Gesicht für all jene, die Opfer des verbrecherischen NS-Systems waren“ erklärte Generalsekretär von der ÖVP, für Grünen Chefin sei dies „absolut untragbar“ für das Parlament und zu guter letzt kritisierte auch das BZÖ dies als „taktlos und deplatziert“. Und, zu Recht wie ich finde, erstattete die Israelitische Kultusgemeinde Anzeige gegen Strache.
Sonntag, 29. Januar 2012
Apple gehört boykottiert
Apple ist ein Konzern an dessen Produkte man kaum vorbei kommt. Man sieht sie überall. In den öffentlichen Verkehrsmitteln, Cafes und sogar im Fernsehen. Aber das ist auch kein Wunder, denn Apple erzeugt fantastische Geräte mit tollen Spielereien und einem grandiosem Design. Mich wundert’s echt, dass sie nicht Marktführer sind.
Aber jetzt wieder Schluss mit all dem Lob. Kehren wir zurück zur Realität. Und die ist nicht gerade schön. Sie ist hässlich, widerlich und ekelhaft. So sehr, dass man sie nicht wahr haben will. Das man sie verdrängt. Verbannt!
Doch es muss sein. Wir müssen uns dieser harten und unschönen Realität stellen und endlich damit aufhören sie zu verbergen. Es ist Zeit die Wahrheit zu gestehen, zu erkennen und damit zu leben. Und diese Wahrheit, von der ich euch erzählen will, ist die, dass der letztes Jahr verstorbene Steve Jobs kein guter Mensch war. Er hat viel erreicht und geschaffen, doch hinter all diesen Kolliessen des Ruhmes und Erfolges, dieser Scheinheiligkeit, war er ein Schwein, dass Menschenleben auf dem Gewissen hatte. Dieses Genie, wie ihn die halbe Welt lobte, hat eine Menge Leid verursacht. Und es ist langsam Zeit diese an den Pranger zu stellen.
Fangen wir doch mit den schlechten Arbeitsbedingungen an. Hiermit meine ich nicht die Entwickler. Denen geht es gut. Sie verdienen viel, haben eine tolle Unterkunft, fahren einen teuren Wagen und kleiden sich mit den edelsten Fetzen. Nein, die meine ich nicht. Ich spreche von den Arbeitern in den Fabriken für die Massenherstellung. Diese Menschen arbeiten teilweise sieben Tage die Woche, Arbeitszeiten von 12, 14 und mehr am Tag und übernachten in überfüllten Schlafsälen.
Wenn das nur alles wäre. Denn Apple nimmt wirklich keine Rücksicht auf die Gesundheit der Arbeiter. Zum Beispiel wurden vor zwei Jahren 137 Arbeiter verletzt, weil sie mit hochgiftigen Chemikalien die Displays von den Appleprodukten reinigen mussten. 2011 gab es in einer dieser Fabriken innerhalb von sieben Monaten zwei Explosionen, bei denen insgesamt vier Menschen starben und weitere 77 schwer verletzt wurden.
Das ist Apple. Hat dieser Konzern etwas gegen diese Bedingungen? Im Prinzip schon. Doch das ist eine Scheinheiligkeit. Zwar hat Apple vor einigen Jahren eine Richtlinie für die Hersteller erarbeitet, die die Arbeiter schützen soll. Jedoch, und das ist die große Scheinheiligkeit, setzt dieser milliardenschwere Konzern die Hersteller dermaßen unter druck, dass sie keine andere Wahl haben, als auf das Wohl der Arbeiter zu scheißen. Die Tageszeitung Der Standard erfuhr aus zuverlässiger Quelle, dass Apple von den Herstellern jedes Jahr eine Preissenkung von zehn Prozent verlangt. Wird dies nicht erfüllt, sicht man sich halt Jemand anders.
Ein ehemaliger Hersteller hierzu: „Apple hat sich um nichts anderes gekümmert, als die Produktqualität zu erhöhen und die Produktionskosten zu senken. Das Wohlergehen der Arbeiter hat sie nicht interessiert.“
Ähnliches hört man auch von anderen Herstellern, sowie ehemaligen Mitarbeitern von Apple. Zur weiteren Schande dieses ausbeuterischen Konzerns muss man noch erwähnen, dass der Umsatz bei über 46 Milliarden Dollar pro Jahr liegt. Ein Reingewinn von über 13 Milliarden Dollar.
Das ist mehr als nur traurig. Würde Apple auf die eine oder andere Milliarde verzichten, könnten in den Fabriken gute und menschenwürdige Bedingungen herrschen. Jedoch ist die Unternehmensleitung, so wie überall, nur daran interessiert den Umsatz zu steigern, um den American way of life zu leben. Scheiße, gönnt diesen Traum doch auch einem dieser Arbeiter, die ihr unterdrückt und wie Sklaven behandelt!
Aber da ich weis, dass ihr dies niemals machen werdet, boykottiere ich euch. Ich kauf keines eurer scheiß Produkte. Und ich rufe Jeden dazu auf, es mir gleich zu tun. Apple gehört boykottiert!
Aber jetzt wieder Schluss mit all dem Lob. Kehren wir zurück zur Realität. Und die ist nicht gerade schön. Sie ist hässlich, widerlich und ekelhaft. So sehr, dass man sie nicht wahr haben will. Das man sie verdrängt. Verbannt!
Doch es muss sein. Wir müssen uns dieser harten und unschönen Realität stellen und endlich damit aufhören sie zu verbergen. Es ist Zeit die Wahrheit zu gestehen, zu erkennen und damit zu leben. Und diese Wahrheit, von der ich euch erzählen will, ist die, dass der letztes Jahr verstorbene Steve Jobs kein guter Mensch war. Er hat viel erreicht und geschaffen, doch hinter all diesen Kolliessen des Ruhmes und Erfolges, dieser Scheinheiligkeit, war er ein Schwein, dass Menschenleben auf dem Gewissen hatte. Dieses Genie, wie ihn die halbe Welt lobte, hat eine Menge Leid verursacht. Und es ist langsam Zeit diese an den Pranger zu stellen.
Fangen wir doch mit den schlechten Arbeitsbedingungen an. Hiermit meine ich nicht die Entwickler. Denen geht es gut. Sie verdienen viel, haben eine tolle Unterkunft, fahren einen teuren Wagen und kleiden sich mit den edelsten Fetzen. Nein, die meine ich nicht. Ich spreche von den Arbeitern in den Fabriken für die Massenherstellung. Diese Menschen arbeiten teilweise sieben Tage die Woche, Arbeitszeiten von 12, 14 und mehr am Tag und übernachten in überfüllten Schlafsälen.
Wenn das nur alles wäre. Denn Apple nimmt wirklich keine Rücksicht auf die Gesundheit der Arbeiter. Zum Beispiel wurden vor zwei Jahren 137 Arbeiter verletzt, weil sie mit hochgiftigen Chemikalien die Displays von den Appleprodukten reinigen mussten. 2011 gab es in einer dieser Fabriken innerhalb von sieben Monaten zwei Explosionen, bei denen insgesamt vier Menschen starben und weitere 77 schwer verletzt wurden.
Das ist Apple. Hat dieser Konzern etwas gegen diese Bedingungen? Im Prinzip schon. Doch das ist eine Scheinheiligkeit. Zwar hat Apple vor einigen Jahren eine Richtlinie für die Hersteller erarbeitet, die die Arbeiter schützen soll. Jedoch, und das ist die große Scheinheiligkeit, setzt dieser milliardenschwere Konzern die Hersteller dermaßen unter druck, dass sie keine andere Wahl haben, als auf das Wohl der Arbeiter zu scheißen. Die Tageszeitung Der Standard erfuhr aus zuverlässiger Quelle, dass Apple von den Herstellern jedes Jahr eine Preissenkung von zehn Prozent verlangt. Wird dies nicht erfüllt, sicht man sich halt Jemand anders.
Ein ehemaliger Hersteller hierzu: „Apple hat sich um nichts anderes gekümmert, als die Produktqualität zu erhöhen und die Produktionskosten zu senken. Das Wohlergehen der Arbeiter hat sie nicht interessiert.“
Ähnliches hört man auch von anderen Herstellern, sowie ehemaligen Mitarbeitern von Apple. Zur weiteren Schande dieses ausbeuterischen Konzerns muss man noch erwähnen, dass der Umsatz bei über 46 Milliarden Dollar pro Jahr liegt. Ein Reingewinn von über 13 Milliarden Dollar.
Das ist mehr als nur traurig. Würde Apple auf die eine oder andere Milliarde verzichten, könnten in den Fabriken gute und menschenwürdige Bedingungen herrschen. Jedoch ist die Unternehmensleitung, so wie überall, nur daran interessiert den Umsatz zu steigern, um den American way of life zu leben. Scheiße, gönnt diesen Traum doch auch einem dieser Arbeiter, die ihr unterdrückt und wie Sklaven behandelt!
Aber da ich weis, dass ihr dies niemals machen werdet, boykottiere ich euch. Ich kauf keines eurer scheiß Produkte. Und ich rufe Jeden dazu auf, es mir gleich zu tun. Apple gehört boykottiert!
Samstag, 28. Januar 2012
Aufklärung ohne Vorverurteilung
Wohl Jeder hat vom Zwischenfall im AKH gehört. Jeder wird in einer der vielen Tageszeitungen gelesen haben, dass eine schwangere Frau mit Blutungen abgewiesen wurde. Und Jeder weis, dass der Fötus tot ist.
Egal, wer daran die Schuld trägt, es muss Konsequenzen geben. Es darf einfach nicht sein, dass ein Mensch mit einem medizinischen Problem von einem Krankenhaus, vor allem von einem Öffentlichen, abgewiesen und nach Hause geschickt wird. Speziell Ärzte, die die betroffene Frau nicht behandelten, sollten sich so etwas nicht leisten. Immerhin, und das darf NIEMALS vergessen werden, haben diese Personen einen Eid abgelegt, jedem Menschen, egal welche Hautfarbe, Rasse, Sexualität oder politischen Ansichten diese oder dieser vertritt, zu helfen und dessen Leben nach bestem Wissen und Gewissen zu schützen.
Hier einige Informationen zum Eid: http://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Deklaration_des_Welt%C3%A4rztebundes
Deshalb muss es eine lückenlose Aufklärung geben, die niemanden verschont oder Vorverurteilt. Weder Ärzte noch KAV und Politiker, sollten nicht im Voraus für Unschuldig erklärt werden. Wenn dies nicht passiert, wird sich nichts ändern und wir werden irgendwann erneut dieses Problem haben. Nur wenn ordentlich ermittelt wird, ohne dass es zu Vorverurteilungen kommt und jede Ungereimtheit nachgegangen wird, können die Verantwortlichen die richtigen Schlüsse ziehen. Und sie werden es müssen.
Egal, wer daran die Schuld trägt, es muss Konsequenzen geben. Es darf einfach nicht sein, dass ein Mensch mit einem medizinischen Problem von einem Krankenhaus, vor allem von einem Öffentlichen, abgewiesen und nach Hause geschickt wird. Speziell Ärzte, die die betroffene Frau nicht behandelten, sollten sich so etwas nicht leisten. Immerhin, und das darf NIEMALS vergessen werden, haben diese Personen einen Eid abgelegt, jedem Menschen, egal welche Hautfarbe, Rasse, Sexualität oder politischen Ansichten diese oder dieser vertritt, zu helfen und dessen Leben nach bestem Wissen und Gewissen zu schützen.
Hier einige Informationen zum Eid: http://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Deklaration_des_Welt%C3%A4rztebundes
Deshalb muss es eine lückenlose Aufklärung geben, die niemanden verschont oder Vorverurteilt. Weder Ärzte noch KAV und Politiker, sollten nicht im Voraus für Unschuldig erklärt werden. Wenn dies nicht passiert, wird sich nichts ändern und wir werden irgendwann erneut dieses Problem haben. Nur wenn ordentlich ermittelt wird, ohne dass es zu Vorverurteilungen kommt und jede Ungereimtheit nachgegangen wird, können die Verantwortlichen die richtigen Schlüsse ziehen. Und sie werden es müssen.
Freitag, 27. Januar 2012
Über die Aufgeblähtheit des politischen Systems
Wie aufgebläht das politische System in Österreich ist, erkennt man gut in Wien. Die Bundeshauptstadt mit 1,714 Millionen Einwohnern und einer Fläche von 414,87 Km² sowie einer Bevölkerungsdichte von 4.132 je Quadratkilometer, braucht ganze 23 Bezirke. Im Vergleich zu anderen Großstädten ist dies immens.
Hamburg hingegen, 1,8 Millionen Einwohner, kommt mit nur sieben Bezirken aus. Berlin, Flächen- und Einwohnermäßig etwa doppelt so groß und einer Bevölkerungsdichte von 4.000 Einwohnern pro Quadratkilometer, brauchen nur 12 Bezirke. Oder New York City, mit über acht Millionen Einwohnern, schafft es mit nur FÜNF Bezirken zu Recht zu kommen. Aber warum muss sich dann ein Ort wie Wien in 23 Stadtteile gliedern?
Man könnte noch mehr Vergleiche zu New York ziehen. Wie zum Beispiel die Tatsache, dass die Innere Stadt, Wiens erster Bezirk, kleiner ist als der Central Park in Manhattan. Weiters sind drei der fünf Bezirke dieser Metropole Einwohnerreicher als ganz Wien.
Aber Wien ist nicht New York. Dennoch sollten wir uns folgende Fragen stellen: Brauchen wir wirklich 23 Bezirke? Reichen nicht zehn, neun, acht oder sieben genauso gut? Und wäre es nicht deutlich sinnvoller unnötige Politikerposten ein zu sparen, als der Jugend alle Chancen zu nehmen?
Hamburg hingegen, 1,8 Millionen Einwohner, kommt mit nur sieben Bezirken aus. Berlin, Flächen- und Einwohnermäßig etwa doppelt so groß und einer Bevölkerungsdichte von 4.000 Einwohnern pro Quadratkilometer, brauchen nur 12 Bezirke. Oder New York City, mit über acht Millionen Einwohnern, schafft es mit nur FÜNF Bezirken zu Recht zu kommen. Aber warum muss sich dann ein Ort wie Wien in 23 Stadtteile gliedern?
Man könnte noch mehr Vergleiche zu New York ziehen. Wie zum Beispiel die Tatsache, dass die Innere Stadt, Wiens erster Bezirk, kleiner ist als der Central Park in Manhattan. Weiters sind drei der fünf Bezirke dieser Metropole Einwohnerreicher als ganz Wien.
Aber Wien ist nicht New York. Dennoch sollten wir uns folgende Fragen stellen: Brauchen wir wirklich 23 Bezirke? Reichen nicht zehn, neun, acht oder sieben genauso gut? Und wäre es nicht deutlich sinnvoller unnötige Politikerposten ein zu sparen, als der Jugend alle Chancen zu nehmen?
Mittwoch, 25. Januar 2012
Das Amt des Bundespräsidenten
Letztens lies der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll verlautbaren, dass er für die Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten sei und das dieses nach Schweizer Vorbild von einem Regierungsmitglied übernommen werden sollte. Zum einem ist hier zu kritisieren, dass Herr Pröll erst vor zwei Jahren Ambitionen hatte, zu kandidieren und zweitens, dass er nicht nachdachte und feststellte, dass sich das politische System der Schweiz kaum bis gar nicht unserem ähnelt.
Weiters halte ich nicht viel davon, wenn das Staatsoberhaupt Teil der Regierung ist. Ich plädiere mehr zum System, welches Deutschland hat, wo der Bundespräsident von den Volksvertretern gewählt wird. Ich schlage daher vor, dass unser Staatsoberhaupt durch die Bundesversammlung gewählt wird.
Da ich für die Auflösung des Bundesrates bin, und sollte es dazu tatsächlich kommen, sollte an dessen stelle, die jeweiligen Länder, eine auf die Bevölkerung gerechnete Anzahl an Wahlleuten nominieren. Diese würde dann, zusammen mit dem Nationalrat, an den Wahltagen, im Saal der Bundesversammlung den Bundespräsidenten bestimmen.
So wie es auch derzeit der Fall ist, sollte der zukünftige Gewinner mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen. Wenn dies nicht der Fall ist, was schon Mal vorkommen könnte, würden gleich darauf so viele Wahldurchgänge folgen, bis ein Kandidat oder Kandidatin mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereint. Damit dies auch passieren kann, sollte nach jedem Durchgang der oder die BewerberIn mit den wenigsten Stimmen aus der Liste fallen. Im Fall, dass es zwei oder mehr KandidatInnen mit der geringsten Stimmenzahl gibt, sollten all diese von der Liste gestrichen werden.
Nähere Informationen zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten gibt es auf:
• http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_die_Wahl_des_Bundespr%C3%A4sidenten_durch_die_Bundesversammlung
• http://www.gesetze-im-internet.de/bpr_swahlg/index.html
Dieses System würde alle sechs Jahre eine Menge Geld sparen, die so eine Landesweitewahl verursacht. Zusätzlich, um das Volumen der Ersparung noch zu erweitern, wäre eine Kürzung des Einkommens des Bundespräsidenten ratsam. Die 328.188€ jährlich sind deutlich übertrieben und stellt sogar das Gehalt des amerikanischen Präsidenten klar in den Schatten.
Weiters halte ich nicht viel davon, wenn das Staatsoberhaupt Teil der Regierung ist. Ich plädiere mehr zum System, welches Deutschland hat, wo der Bundespräsident von den Volksvertretern gewählt wird. Ich schlage daher vor, dass unser Staatsoberhaupt durch die Bundesversammlung gewählt wird.
Da ich für die Auflösung des Bundesrates bin, und sollte es dazu tatsächlich kommen, sollte an dessen stelle, die jeweiligen Länder, eine auf die Bevölkerung gerechnete Anzahl an Wahlleuten nominieren. Diese würde dann, zusammen mit dem Nationalrat, an den Wahltagen, im Saal der Bundesversammlung den Bundespräsidenten bestimmen.
So wie es auch derzeit der Fall ist, sollte der zukünftige Gewinner mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen. Wenn dies nicht der Fall ist, was schon Mal vorkommen könnte, würden gleich darauf so viele Wahldurchgänge folgen, bis ein Kandidat oder Kandidatin mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereint. Damit dies auch passieren kann, sollte nach jedem Durchgang der oder die BewerberIn mit den wenigsten Stimmen aus der Liste fallen. Im Fall, dass es zwei oder mehr KandidatInnen mit der geringsten Stimmenzahl gibt, sollten all diese von der Liste gestrichen werden.
Nähere Informationen zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten gibt es auf:
• http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_die_Wahl_des_Bundespr%C3%A4sidenten_durch_die_Bundesversammlung
• http://www.gesetze-im-internet.de/bpr_swahlg/index.html
Dieses System würde alle sechs Jahre eine Menge Geld sparen, die so eine Landesweitewahl verursacht. Zusätzlich, um das Volumen der Ersparung noch zu erweitern, wäre eine Kürzung des Einkommens des Bundespräsidenten ratsam. Die 328.188€ jährlich sind deutlich übertrieben und stellt sogar das Gehalt des amerikanischen Präsidenten klar in den Schatten.
Dienstag, 24. Januar 2012
Wir benötigen eine Demokratiereform
Man kann mir wohl zustimmen, wenn ich behaupte, dass die Klientelpolitik der etablierten Parteien, die Demokratie in diesem Land zunehmend gefährdet. Aber an diesem Problem kann sich nichts ändern, da es im Parlament einen Fraktionszwang gibt, der dafür sorgt, dass einzelne Mandatare nicht so stimmen können, wie sie es wollen, sondern wie es die Parteispitze vorgibt. Halten sie sich nicht daran, haben die betroffenen Abgeordneten das Problem, dass sie bei der nächsten Wahl nicht kandidieren dürfen oder auf einen unwählbaren Platz rutschen. Und Vorzugsstimmen können in letzteren Fällen nicht viel bewirken. Das heißt, einfach gesagt, dass ein Politiker der eigenen Fraktion Rechenschaft ablegen muss und nicht dem Volk.
Um dieses Problem zu beheben, muss einiges getan werden und es bedarf dabei nicht einer einzigen Lösung, sondern eines ganzen Reformpaketes. Soll heißen, wir benötigen eine große Demokratiereform.
Punkt eins betrifft die Geschäftsordnung des Nationalrates. In diese muss eingefügt werden, dass wirklich ausnahmslos jede Abstimmung geheim durch zu führen sein sollte und durch nichts und niemandes aufgehoben werden kann. Nur so kann ein Abgeordneter seine oder ihre eigene Wahl treffen und braucht nicht so zu stimmen, wie es eine kleine Möchtegernelite vorgibt. Somit würden die MandatarInnen an Unabhängigkeit gewinnen.
Dies ist noch zu wenig. Es muss noch sorge getragen werden, dass zum einen jeder Mandatar auch wirklich die eigene Meinung vertreten kann, ohne Konsequenzen von der eigenen Parteispitze befürchten zu müssen, und zum anderen, dass jeder volljährige und wahlberechtigte Bürger sein Recht auf demokratische Mitbestimmung wahrnehmen kann, ohne gleich einer Partei beitreten zu müssen. Um dies zu erreichen, müssen mindestens die Hälfte der 183 Mandatare des Nationalrats direkt gewählt werden. Also 92 Mandate, die durch eine Personenwahl ins Parlament einziehen. Demnach würde jedes Bundesland, je nach Einwohnerzahl, eine bestimmte Summe an Direktmandaten bekommen. Somit könnte jeder Volljährige, der oder die, die notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt hat, im eigenen Wahlkreis kandidieren. Und dies ist auch nicht all zu schwierig, wenn man die Hürde auf 1% der Wahlberechtigten legt, denn man bräuchte somit für eine Kandidatur im Schnitt ca. 600 Unterschriften.
Natürlich besteht die Möglichkeit, dass der eine oder andere direkt gewählte Mandatar aus irgendwelchen Gründen frühzeitig ausscheidet. Damit die bestehenden Mandatsverhältnisse sich nicht ändern, schlage ich vor, dass jeder dieser Kandidaten mit einem so genannten Nachrutschern antreten, die im Falle eines Ausscheidens den Platz des oder der VorgängerIn einnehmen.
Des Weiteren muss es eine absolute Transparenz bei den Gehältern der Mandatare geben. Das heißt, jeder und jede die ein öffentliches Amt bekleidet, welches vom Volk gewählt wurde oder dieses in der Öffentlichkeit vertritt, sollte verpflichtet sein alle Einnahmen offen zu legen. Damit meine ich nicht nur die Höhe der Gehälter, sondern auch woher diese kommen. Natürlich könnte man hier einwerfen, dass dies ein Eingriff in die Privatsphäre ist. Allerdings ist das nicht ganz richtig. Denn, wer ein öffentliches Amt antritt, wird zu einer Person des öffentlichen Interesses und da die Damen und Herren in politischen Funktionen unsere offiziellen Vertreter sind und Entscheidungen über uns, die Einwohner der Republik Österreich, treffen, haben wir Sehrwohl das Recht zu erfahren, in welchen Diensten jeder einzelne Abgeordnete noch steht.
Punkt drei betrifft die direkte Demokratie. Volkszählungen sollten Klasklar in bindende Volksabstimmungen führen können. Doch es muss gewisse Regeln geben. Erstens muss die Formulierung einfach zu verstehen sein und zu einer Ja oder Nein Abstimmung führen. Zweitens muss klar sein, was gefragt werden darf und was nicht. Es muss sichergestellt werden, dass eine Volksabstimmung über bestimmte Themen NICHT durchgeführt werden darf. Als Beispiel möchte ich anführen, dass eine Volksabstimmung NIEMALS zu einer Einschränkung von Demokratie oder der Menschenrechte führen darf. Auch die Wiedereinführung der Todesstrafe, sollte unter keinen Umständen zur Abstimmung gebracht werden. Drittens muss es eine eindeutige Hürde geben, die immer an der aktuellen Bevölkerungszahl gemessen wird, denn auch eine Volksabstimmung, egal um welches Thema es bei dieser geht, kostet Geld. Daher schlage ich eine Hürde von 10% vor. Weiters sollte eine Volksabstimmung nur bindend sein, wenn auch wirklich mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten an dieser Teil nimmt.
Ausgenommen aus obigen, muss die Verfassung sein. Diese sollte nur mit Zustimmung des Parlaments geändert werden können.
Und zu guter letzt noch der Bundesrat. Dieser ist, in seiner derzeitigen Form, nicht mehr Zeitgemäß. Daher befürworte ich das dieser umgeformt und zu einer richtigen Ländervertretung wird. Als Vorbild sollte uns Deutschland dienen, wo der Bundesrat aus Vertretern der jeweiligen Landesregierungen besteht. Somit würde man sich die 62 Gehälter für die Abgeordneten sparen, die zusammen pro Jahr mehrere Millionen Euro betragen.
Um dieses Problem zu beheben, muss einiges getan werden und es bedarf dabei nicht einer einzigen Lösung, sondern eines ganzen Reformpaketes. Soll heißen, wir benötigen eine große Demokratiereform.
Punkt eins betrifft die Geschäftsordnung des Nationalrates. In diese muss eingefügt werden, dass wirklich ausnahmslos jede Abstimmung geheim durch zu führen sein sollte und durch nichts und niemandes aufgehoben werden kann. Nur so kann ein Abgeordneter seine oder ihre eigene Wahl treffen und braucht nicht so zu stimmen, wie es eine kleine Möchtegernelite vorgibt. Somit würden die MandatarInnen an Unabhängigkeit gewinnen.
Dies ist noch zu wenig. Es muss noch sorge getragen werden, dass zum einen jeder Mandatar auch wirklich die eigene Meinung vertreten kann, ohne Konsequenzen von der eigenen Parteispitze befürchten zu müssen, und zum anderen, dass jeder volljährige und wahlberechtigte Bürger sein Recht auf demokratische Mitbestimmung wahrnehmen kann, ohne gleich einer Partei beitreten zu müssen. Um dies zu erreichen, müssen mindestens die Hälfte der 183 Mandatare des Nationalrats direkt gewählt werden. Also 92 Mandate, die durch eine Personenwahl ins Parlament einziehen. Demnach würde jedes Bundesland, je nach Einwohnerzahl, eine bestimmte Summe an Direktmandaten bekommen. Somit könnte jeder Volljährige, der oder die, die notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt hat, im eigenen Wahlkreis kandidieren. Und dies ist auch nicht all zu schwierig, wenn man die Hürde auf 1% der Wahlberechtigten legt, denn man bräuchte somit für eine Kandidatur im Schnitt ca. 600 Unterschriften.
Natürlich besteht die Möglichkeit, dass der eine oder andere direkt gewählte Mandatar aus irgendwelchen Gründen frühzeitig ausscheidet. Damit die bestehenden Mandatsverhältnisse sich nicht ändern, schlage ich vor, dass jeder dieser Kandidaten mit einem so genannten Nachrutschern antreten, die im Falle eines Ausscheidens den Platz des oder der VorgängerIn einnehmen.
Des Weiteren muss es eine absolute Transparenz bei den Gehältern der Mandatare geben. Das heißt, jeder und jede die ein öffentliches Amt bekleidet, welches vom Volk gewählt wurde oder dieses in der Öffentlichkeit vertritt, sollte verpflichtet sein alle Einnahmen offen zu legen. Damit meine ich nicht nur die Höhe der Gehälter, sondern auch woher diese kommen. Natürlich könnte man hier einwerfen, dass dies ein Eingriff in die Privatsphäre ist. Allerdings ist das nicht ganz richtig. Denn, wer ein öffentliches Amt antritt, wird zu einer Person des öffentlichen Interesses und da die Damen und Herren in politischen Funktionen unsere offiziellen Vertreter sind und Entscheidungen über uns, die Einwohner der Republik Österreich, treffen, haben wir Sehrwohl das Recht zu erfahren, in welchen Diensten jeder einzelne Abgeordnete noch steht.
Punkt drei betrifft die direkte Demokratie. Volkszählungen sollten Klasklar in bindende Volksabstimmungen führen können. Doch es muss gewisse Regeln geben. Erstens muss die Formulierung einfach zu verstehen sein und zu einer Ja oder Nein Abstimmung führen. Zweitens muss klar sein, was gefragt werden darf und was nicht. Es muss sichergestellt werden, dass eine Volksabstimmung über bestimmte Themen NICHT durchgeführt werden darf. Als Beispiel möchte ich anführen, dass eine Volksabstimmung NIEMALS zu einer Einschränkung von Demokratie oder der Menschenrechte führen darf. Auch die Wiedereinführung der Todesstrafe, sollte unter keinen Umständen zur Abstimmung gebracht werden. Drittens muss es eine eindeutige Hürde geben, die immer an der aktuellen Bevölkerungszahl gemessen wird, denn auch eine Volksabstimmung, egal um welches Thema es bei dieser geht, kostet Geld. Daher schlage ich eine Hürde von 10% vor. Weiters sollte eine Volksabstimmung nur bindend sein, wenn auch wirklich mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten an dieser Teil nimmt.
Ausgenommen aus obigen, muss die Verfassung sein. Diese sollte nur mit Zustimmung des Parlaments geändert werden können.
Und zu guter letzt noch der Bundesrat. Dieser ist, in seiner derzeitigen Form, nicht mehr Zeitgemäß. Daher befürworte ich das dieser umgeformt und zu einer richtigen Ländervertretung wird. Als Vorbild sollte uns Deutschland dienen, wo der Bundesrat aus Vertretern der jeweiligen Landesregierungen besteht. Somit würde man sich die 62 Gehälter für die Abgeordneten sparen, die zusammen pro Jahr mehrere Millionen Euro betragen.
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