Die Kälte ist verschwunden und man kann wieder heraußen sitzen. Endlich hat man wieder die Möglichkeit seinen Kaffee im Freien, anstatt in einer stickigen Bude zu genießen. Und für die Raucher, wie mich zum Beispiel, bedeutet dies, nicht andauernd vor die Türe gehen zu müssen, sondern einfach zum Kaffee eine Zigarette genießen zu können.
Es wurde langsam auch Zeit, dass das Wetter besser und die Temperaturen angenehmer werden. Die kalte Jahreszeit hat uns lange genug genervt.
Mittwoch, 4. April 2012
Dienstag, 3. April 2012
Religionsgemeinschaften schmeißt man das Geld nach
An Bundesschulen sind 2011/12 insgesamt 3500 Religionslehrer tätig, die allesamt vom Staat bezahlt werden. Von diesen entfallen 2300 auf die römisch-katholische Kirche, 700 auf die Evangelische und 300 auf den Islam. Dies sind Kosten von 72 Millionen Euro, die aus öffentlicher Hand gezahlt werden. Also eine indirekte Förderung der Religionsgemeinschaften.
Dazu kommen noch 286,4 Millionen Euro an Personalkosten für Lehrer an konfessionellen Privatschulen. Ebenfalls vom Steuerzahler finanziert.
Diese Zahlen stammen aus der Beantwortung einer Anfrage der Grünen an Bildungsministerin Claudia Schmied. Ausgenommen aus dieser Berechnung sind die Pflichtschulen. Hierfür sind die Länder zuständig. Niko Alm, Sprecher der Initiative gegen Kirchenprivilegien, meinte in einer Aussendung: „Insgesamt müssen wir daher von einer mindestens doppelt so hohen Subvention für die Religionsgemeinschaften allein bei den Schulen ausgehen.“
Ich persönlich empfinde dies als Frechheit, dass man den Religionsgemeinschaften hunderte Millionen hinter her schmeißt, während ein Pflegeschüler mit gerade ein Mal 300 Euro im Monat auskommen muss. Es ist eigentlich mehr als das. Wenn wir ehrlich sind, ist dies eine Verarschung. Es gehört eingestellt. Daher: Stopp der unnötigen Kirchenprivilegien!
Dazu kommen noch 286,4 Millionen Euro an Personalkosten für Lehrer an konfessionellen Privatschulen. Ebenfalls vom Steuerzahler finanziert.
Diese Zahlen stammen aus der Beantwortung einer Anfrage der Grünen an Bildungsministerin Claudia Schmied. Ausgenommen aus dieser Berechnung sind die Pflichtschulen. Hierfür sind die Länder zuständig. Niko Alm, Sprecher der Initiative gegen Kirchenprivilegien, meinte in einer Aussendung: „Insgesamt müssen wir daher von einer mindestens doppelt so hohen Subvention für die Religionsgemeinschaften allein bei den Schulen ausgehen.“
Ich persönlich empfinde dies als Frechheit, dass man den Religionsgemeinschaften hunderte Millionen hinter her schmeißt, während ein Pflegeschüler mit gerade ein Mal 300 Euro im Monat auskommen muss. Es ist eigentlich mehr als das. Wenn wir ehrlich sind, ist dies eine Verarschung. Es gehört eingestellt. Daher: Stopp der unnötigen Kirchenprivilegien!
Montag, 2. April 2012
Die Vorratsdatenspeicherung ist ein Verbrechen
Seit gestern ist die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Ziel soll die Bekämpfung von professionellen Verbrechern sein. Doch diese wissen, wie man die Speicherung der eigenen Daten verhindert. Somit ist dieses Argument der Befürworter hinfällig.
Stattdessen richtet sich die Vorratsdatenspeicherung nur gegen ehrliche Bürger, die weder eine Straftat begangen haben, noch einer verdächtigt werden. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung Überwachungsstaat.
In der Verfassung ist geschrieben, dass jeder Bürger das Recht auf Privatsphäre hat. Demnach verstößt das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung gegen die Verfassung. Es ist ein Rechtsbruch und gehört demnach wieder abgeschafft. Also, weg mit der Überwachung von ehrlichen Bürgern!
Stattdessen richtet sich die Vorratsdatenspeicherung nur gegen ehrliche Bürger, die weder eine Straftat begangen haben, noch einer verdächtigt werden. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung Überwachungsstaat.
In der Verfassung ist geschrieben, dass jeder Bürger das Recht auf Privatsphäre hat. Demnach verstößt das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung gegen die Verfassung. Es ist ein Rechtsbruch und gehört demnach wieder abgeschafft. Also, weg mit der Überwachung von ehrlichen Bürgern!
Sonntag, 1. April 2012
Weil man kein Auto braucht!
Heute las ich einen lustigen Kommentar auf standard.at. Ein Musikstudent, ein gewisser Sebastian Rastl, der Kontrabass spielt. Dieser studiert in Eisenstadt und lebt in Wien. Er beschwerte sich in einem offenen Brief über die Erweiterung der Parkpickerlzone.
Es scheint so, als sei dies ein ganz gescheiter. In Wien wohnen und in Eisenstadt studieren. Mein Tipp: Zieh nach Eisenstadt. Dann brauchst kein Auto!
Weiters ist ein Auto in Wien komplett unnötig. Ich wohne seit 23 Jahren in Wien, besitze keinen Führerschein und komme Problemlos zurecht. Das einzige Problem, welches ich habe, ist, dass ich die Abgase von Autos einatmen muss.
Herr Rastl, überlegen Sie sich doch Mal, wie viel Platz ihr bescheuertes Auto wegnimmt. Denken Sie Mal darüber nach, wieso ich ihre Abgase einatmen soll. Ich finde es nur fair, wenn Sie und all die anderen Autofahrer fürs parken zahlen müssen.
Es scheint so, als sei dies ein ganz gescheiter. In Wien wohnen und in Eisenstadt studieren. Mein Tipp: Zieh nach Eisenstadt. Dann brauchst kein Auto!
Weiters ist ein Auto in Wien komplett unnötig. Ich wohne seit 23 Jahren in Wien, besitze keinen Führerschein und komme Problemlos zurecht. Das einzige Problem, welches ich habe, ist, dass ich die Abgase von Autos einatmen muss.
Herr Rastl, überlegen Sie sich doch Mal, wie viel Platz ihr bescheuertes Auto wegnimmt. Denken Sie Mal darüber nach, wieso ich ihre Abgase einatmen soll. Ich finde es nur fair, wenn Sie und all die anderen Autofahrer fürs parken zahlen müssen.
Ein weiterer Grund für einen Kirchenaustritt
120 Millionen Euro wird der Staat durch die Absetzbarkeit der Kirchensteuer verlieren. Dies sind um 20 Millionen mehr als 2011. Und das, obwohl die Mitgliedszahlen der katholischen Kirche kontinuierlich sinken.
Aber wieso wird der Verlust größer? Ganz einfach: Der absetzbare Betrag wurde auf 400 Euro erhöht.
Dass dies absurd ist, steht wohl außer Zweifel. Es geht hierbei nur darum einem Verein, der am Untergehen ist, vergeblich unter die Arme zu greifen. Einem Verein, der nichts von Transparenz, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hält.
Dies sind schwere Vorwürfe. Aber ich kann sie beweisen.
Fehlende Transparenz: Die Finanzen und Beteiligungen der katholischen Kirche sind unübersichtlich strukturiert und teilweise verschleiert. Genauso sieht es auch mit Vorgängen in der Kirche selbst aus.
Fehlende Demokratie: Die Mitglieder haben bei der Bestellung von Priestern, Bischöfen sowie auch beim Papst nichts mit zu reden.
Fehlende Rechtsstaatlichkeit: Als bestes Beispiel hierfür dienen die Missbrauchsfälle in den katholischen Heimen, die von einer kirchlichen Kommission untersucht werden. Und nicht von einer Unabhängigen.
Damit sind meine Vorwürfe bewiesen. Und ich kann nur eins sagen: Tretet aus!
Aber wieso wird der Verlust größer? Ganz einfach: Der absetzbare Betrag wurde auf 400 Euro erhöht.
Dass dies absurd ist, steht wohl außer Zweifel. Es geht hierbei nur darum einem Verein, der am Untergehen ist, vergeblich unter die Arme zu greifen. Einem Verein, der nichts von Transparenz, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hält.
Dies sind schwere Vorwürfe. Aber ich kann sie beweisen.
Fehlende Transparenz: Die Finanzen und Beteiligungen der katholischen Kirche sind unübersichtlich strukturiert und teilweise verschleiert. Genauso sieht es auch mit Vorgängen in der Kirche selbst aus.
Fehlende Demokratie: Die Mitglieder haben bei der Bestellung von Priestern, Bischöfen sowie auch beim Papst nichts mit zu reden.
Fehlende Rechtsstaatlichkeit: Als bestes Beispiel hierfür dienen die Missbrauchsfälle in den katholischen Heimen, die von einer kirchlichen Kommission untersucht werden. Und nicht von einer Unabhängigen.
Damit sind meine Vorwürfe bewiesen. Und ich kann nur eins sagen: Tretet aus!
Samstag, 31. März 2012
Gegen Korruption und für mehr Demokratie
Korruptionsaffären beherrschen den Alltag der österreichischen Politik. Dass dies der Demokratie schadet, steht längst außer Zweifel. Es entsteht immer mehr ein Desinteresse für die Res Publica. Und irgendwann wird uns dies auf den Kopf fallen, wenn nichts dagegen geschieht.
Daher muss endlich etwas getan werden. Es muss die Korruption, die immer mehr zur Normalität wird, endlich bekämpft werden. Allerdings mit ordentlichen und wirksamen Mitteln. Was wir nicht brauchen sind heuchlerische Gesetze mit duzenden Lücken. Es wird hundertprozentige Transparenz benötigt.
Erstens muss die Geschenkannahme unterbunden werden. Es darf einfach nicht sein, dass ein Politiker legal Geschenke und ähnliches annehmen darf. Pfleger und Pflegerinnen dürfen beispielsweise keine Geschenke annehmen. Egal in welcher Form. Weder einen Kalender noch einen Kugelschreiber. Aber dafür liegt das Pflegepersonal beim Vertrauensindex der Berufsgruppen auf Platz drei.
Weiters führt kein Weg an einer kompletten Offenlegung der Parteispenden vorbei. Dies sollte nicht nur die Parteien selbst betreffen, sondern auch deren Vorfeldorganisationen. Um das ganze noch abzurunden, brauchen wir den gläsernen Politiker. Sie müssen dazu gezwungen werden sämtliche Einkommen offen zu legen. Nicht nur die Höhe, sondern auch woher diese stammen.
Dies sind nur ein paar Vorschläge, die Korruption einzudämmen und unsere Republik stärken können. Weiters muss auch die Amtszeit der verschiedenen Funktionen zeitlich beschränkt sein. Und dies alles haben wir dringend notwendig.
Daher muss endlich etwas getan werden. Es muss die Korruption, die immer mehr zur Normalität wird, endlich bekämpft werden. Allerdings mit ordentlichen und wirksamen Mitteln. Was wir nicht brauchen sind heuchlerische Gesetze mit duzenden Lücken. Es wird hundertprozentige Transparenz benötigt.
Erstens muss die Geschenkannahme unterbunden werden. Es darf einfach nicht sein, dass ein Politiker legal Geschenke und ähnliches annehmen darf. Pfleger und Pflegerinnen dürfen beispielsweise keine Geschenke annehmen. Egal in welcher Form. Weder einen Kalender noch einen Kugelschreiber. Aber dafür liegt das Pflegepersonal beim Vertrauensindex der Berufsgruppen auf Platz drei.
Weiters führt kein Weg an einer kompletten Offenlegung der Parteispenden vorbei. Dies sollte nicht nur die Parteien selbst betreffen, sondern auch deren Vorfeldorganisationen. Um das ganze noch abzurunden, brauchen wir den gläsernen Politiker. Sie müssen dazu gezwungen werden sämtliche Einkommen offen zu legen. Nicht nur die Höhe, sondern auch woher diese stammen.
Dies sind nur ein paar Vorschläge, die Korruption einzudämmen und unsere Republik stärken können. Weiters muss auch die Amtszeit der verschiedenen Funktionen zeitlich beschränkt sein. Und dies alles haben wir dringend notwendig.
Montag, 26. März 2012
Ein Kindergartenvorschlag
Staatssekretär Kurz lies neulich mit dem Vorschlag aufhorchen, dass die Steuerzahler mit zehn Prozent ihrer Lohn- und Einkommenssteuer passieren soll. Eine Idee, die mehr als nur sinnlos ist. Es ist nichts weiter als Populismus.
Das Problem an dieser Idee ist nicht, dass womöglich in bestimmten Bereichen zu wenig Geld vorhanden sein könnte. Dies wird nicht passieren. Dazu sind zehn Prozent der Lohn- und Einkommenssteuer zu wenig. Nein, das Problem ist, dass es sinnlos ist. Eine Regierung verteilt die anderen Einnahmen sowieso so in die Bereiche, dass das Budget passt, wie sie es braucht. Daher ist der Vorschlag von Herrn Kurz nichts weiter als reiner Populismus und ein Versuch von den Problemen in der ÖVP abzulenken.
Das Problem an dieser Idee ist nicht, dass womöglich in bestimmten Bereichen zu wenig Geld vorhanden sein könnte. Dies wird nicht passieren. Dazu sind zehn Prozent der Lohn- und Einkommenssteuer zu wenig. Nein, das Problem ist, dass es sinnlos ist. Eine Regierung verteilt die anderen Einnahmen sowieso so in die Bereiche, dass das Budget passt, wie sie es braucht. Daher ist der Vorschlag von Herrn Kurz nichts weiter als reiner Populismus und ein Versuch von den Problemen in der ÖVP abzulenken.
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