Das Amt des Bundespräsidenten

Letztens lies der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll verlautbaren, dass er für die Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten sei und das dieses nach Schweizer Vorbild von einem Regierungsmitglied übernommen werden sollte. Zum einem ist hier zu kritisieren, dass Herr Pröll erst vor zwei Jahren Ambitionen hatte, zu kandidieren und zweitens, dass er nicht nachdachte und feststellte, dass sich das politische System der Schweiz kaum bis gar nicht unserem ähnelt.

Weiters halte ich nicht viel davon, wenn das Staatsoberhaupt Teil der Regierung ist. Ich plädiere mehr zum System, welches Deutschland hat, wo der Bundespräsident von den Volksvertretern gewählt wird. Ich schlage daher vor, dass unser Staatsoberhaupt durch die Bundesversammlung gewählt wird.

Da ich für die Auflösung des Bundesrates bin, und sollte es dazu tatsächlich kommen, sollte an dessen stelle, die jeweiligen Länder, eine auf die Bevölkerung gerechnete Anzahl an Wahlleuten nominieren. Diese würde dann, zusammen mit dem Nationalrat, an den Wahltagen, im Saal der Bundesversammlung den Bundespräsidenten bestimmen.

So wie es auch derzeit der Fall ist, sollte der zukünftige Gewinner mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen. Wenn dies nicht der Fall ist, was schon Mal vorkommen könnte, würden gleich darauf so viele Wahldurchgänge folgen, bis ein Kandidat oder Kandidatin mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereint. Damit dies auch passieren kann, sollte nach jedem Durchgang der oder die BewerberIn mit den wenigsten Stimmen aus der Liste fallen. Im Fall, dass es zwei oder mehr KandidatInnen mit der geringsten Stimmenzahl gibt, sollten all diese von der Liste gestrichen werden.

Nähere Informationen zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten gibt es auf:
• http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_die_Wahl_des_Bundespr%C3%A4sidenten_durch_die_Bundesversammlung
• http://www.gesetze-im-internet.de/bpr_swahlg/index.html

Dieses System würde alle sechs Jahre eine Menge Geld sparen, die so eine Landesweitewahl verursacht. Zusätzlich, um das Volumen der Ersparung noch zu erweitern, wäre eine Kürzung des Einkommens des Bundespräsidenten ratsam. Die 328.188€ jährlich sind deutlich übertrieben und stellt sogar das Gehalt des amerikanischen Präsidenten klar in den Schatten.