Weg vom Föderalismus

In Österreich ist die Politik viel zu aufgebläht. Es gibt zu viele Ebenen, die nichts bringen und nur viele Kosten verursachen. Dies ist nicht sinnvoll und sollte daher geändert werden.

Daher ist eine Veränderung notwendig. Diese sollte vom kostspieligen Föderalismus weggehen und hin zu einem Zentralstaat, welcher wesentlich billiger und vor allem auch effizienter ist, gehen.

Um dies zu bewerkstelligen, sollte man kleinere Orte miteinander fusionieren, beziehungsweise diese in größere Städte eingemeinden. So zum Beispiel die unzähligen Vororte rund um Wien. Es ist nicht notwendig, dass Gerasdorf, Mödling, Korneuburg, Klosterneuburg, Schwechat und all die kleinen unbedeutenden Dörfer an der Grenze zu Wien eine eigene Verwaltung haben.

Weiters muss die Verwaltung einzelner Städte neu überdacht werden. Allen voran Wien. Es ist nicht notwendig, dass diese Stadt mit 1,7 Millionen Einwohnern dreiundzwanzig Bezirke hat. Sieben bis zehn reichen vollkommen.

Allerdings muss auch das größte Übel angegangen werden. Und dies sind die Länder. Wir brauchen keine Verwaltung und politische Vertretung in den neun Bundesländern. Vor allem wenn wir so mickrige Länder wie Vorarlberg und Burgenland haben. Eine Zentralregierung ist nicht nur billiger, sondern auch effektiver.

Auf Bundesebene gehört der Bundesrat abgeschafft. Wir benötigen keine Sesselwärmer, die auf Kosten der Steuerzahler nichts tun. Im Gegenzug sollte man den Nationalrat auf 200 Mandatare erhöhen, welche in späterer Folge zur Hälfte direkt gewählt werden. Der Rest wie bisher.

Und die Bundesregierung wird nicht mehr ernannt, sondern vom Nationalrat gewählt. Jedes einzelne Mitglied. Hierzu sollte es nach jeder Wahl ein Hearing gaben, wo sich die Kandidaten vorstellen und befragt werden. Eine Bewerbung erfolgt durch die Unterstützung von fünf Prozent der Mandatare oder fünf Prozent der Bevölkerung.