Derzeit arbeiten die USA daran,
ein internationales Bündnis zu erschaffen, welches ohne Beschluss des
UN-Sicherheitsrates ein militärisches Eingreifen in Syrien ermöglicht. Immerhin
stehen in der UNO Russland und China im Weg. Sie wollen lieber zusehen, wie
Assad weiter das syrische Volk tötet.
In der Zwischenzeit telefonierte
der US-Präsident Obama mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande und
dem britischen Premier David Cameron. Beide meinten, dass der Einsatz von
Massenvernichtungswaffen nicht ungestraft bleiben darf. Daher dränge Cameron
auf eine baldige Reaktion. Aus diesem Grund ließ der das Parlament vorzeitig
aus der Sommerpause zurückkehren. Der französische Außenminister Laurent Fabius
meinte, dass über eine Intervention „in den kommenden Tagen“ entschieden wird.
US-Außenminister John Kerry sei
davon überzeugt, dass es zum Einsatz von Chemiewaffen gekommen ist. Als deutliche
Beweise nannte er die vorübergehende Weigerung, dass UN-Inspekteure Zugang
erhalten, und den Artilleriebeschuss des Schauplatzes, wodurch viele Beweise
vernichtet wurden. Daher habe Assad etwas zu verbergen. Kerry sagte auch: „Was
wir vergangene Woche in Syrien gesehen haben, muss das Gewissen der Welt
erschüttern. Es verstößt gegen jeden moralischen Kodex.“
Auch Israel befürwortet ein
sofortiges Eingreifen der Staatengemeinschaft. Ebenso die Türkei, welche bereit
sei, sich an der Koalition gegen Assad zu beteiligen. Auch ohne UN-Mandat. Der
türkische Außenminister erklärte: „Derzeit diskutieren 36 oder 37 Staaten diese
Alternativen. Falls in diesem Prozess eine Koalition gegen Syrien entsteht,
würde die Türkei in dieser Koalition ihren Platz einnehmen.“
„Der Sicherheitsrat ist seiner
Verantwortung in der Syrien-Krise nicht nachgekommen“, sagte der britische
Außenminister William Hague, der einem Vorgehen ohne UNO-Mandat aufgeschlossen
gegenüber steht. Vorwürfe macht er vor allem Russland, die aus reiner
Assadtreue blockiere.
Währendessen bereiten die
britischen Streitkräfte Notfallpläne für einen Militäreinsatz vor. Laut des Guardians gebe es am britischen Akrotiri
Stützpunkt auf Zypern erhöhte Aktivität. Es soll zur Landung von
Kriegsflugzeugen und Militärtransportern auf der Basis gekommen sein.
Derzeit steht fest, dass bei
einer etwaigen Militärintervention einige NATO-Staaten nicht mitmachen würden.
Italien und Deutschland sagten ab. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle
erklärte dennoch: „Dazu stimmen wir uns derzeit eng ab mit unseren Verbündeten,
aber vor allem auch mit den Vereinten Nationen.“
Das syrische Regime zeigte sich
dennoch unbeeindruckt. Außenminister Walid al-Muallem sagte: „Wenn sie uns
angreifen, dann gibt es zwei Möglichkeiten – entweder wir kapitulieren oder wir
verteidigen uns. Ich würde sagen, wir werden uns verteidigen mit den Mitteln,
die uns zur Verfügung stehen. Das ist die bessere Lösung.“
Muallem meinte auch, Syrien
verfüge über Verteidigungsmittel, „die die Welt überraschen werde.“ Welche? „Wir
sind kein Häppchen, das man so einfach verspeisen kann. Wir werden die anderen
überraschen“, erklärte der syrische Außenminister. Klingt ganz nach einem todgeweihten
Terrorregime.
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