Nachdem sich die Amerikaner mit
Snowden und der NSA-Affäre ordentlich angeschissen haben, haben es ihnen die
Briten nachgemacht. Und sie haben die Amis um Längen übertroffen. Man könnte
fast glauben, es sei so eine Art Wettbewerb. Den haben die Leute von der Insel
für sich entschieden. Und man kann sagen: George Orwell hatte Recht.
Die Briten haben sich nicht ein Mal
angeschissen, sondern gleich zwei Mal. Doppelt hält besser, lautet das
Sprichwort, welches hier dazu passt. Aber so lustig ist diese Sache nicht. Sie
ist traurig. Eine Gefahr für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Und daher
nicht tolerierbar.
Zuerst haben die Engländer David
Miranda, den Lebensgefährten des Enthüllungsjournalisten Glenn Greenwald, der
viele Dokumente des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden veröffentlichte,
am Flughafen Heathrow fest. Ganze neun Stunden wurde dieser verhört. Dies lief
unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung. Doch in Wahrheit war es nichts
weiter als eine Einschüchterungsaktion, die eines demokratischen und
rechtsstaatlichen Landes nicht würdig ist. Derartiges erwartet man sich nicht
von einem westlichen Staat. Solche Aktionen sind normalerweise das Mittel eines
diktatorischen Regimes.
In der allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte, die vom britischen Parlament ratifiziert wurde, jedoch
missachtet wird, heißt es: „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft
gehalten oder des Landes verwiesen werden.“ Die Regierung von Großbritannien verstieß
eindeutig dagegen.
In einer weiteren Aktion kamen
zwei Geheimdienstmitarbeiter in die Redaktion des Guardians, der Zeitung, die
die NSA-Dokumente veröffentlichte, und ließen sämtliche Festplatten zerstören.
Man hätte genug Spaß gehabt, jetzt sei Schluss damit, zitierte der
Chefredakteur der Zeitung in einer Erklärung die Geheimdienstmitarbeiter.
Diese, so ist mittlerweile bekannt, handelten im Auftrag des britischen
Premierministers Cameron.
„Jeder hat das Recht auf
Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit
ein, ungehindert Meinungen anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne
Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und
zu verbreiten“, lautet Artikel 19 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Auch hiergegen verstieß die britische Regierung, die handelte wie ein
Terrorregime und damit Ländern wie China, Nordkorea, Iran und Co nichts nach
steht.
Und zur Schande Großbritanniens
muss leider gesagt werden, dass George Orwell Recht hatte. Sein Werk „1984“ hat
seit seiner Veröffentlichung im Jahr 1949 nicht an Aktualität verloren. Vor
allem aber auch dazu gewonnen. Es ist Aktueller den je. Somit ist es nicht
einfach eine Schande, sondern eine Gefahr für Freiheit, Demokratie und
Menschenrechte. Dies darf nicht hingenommen werden. Die Menschen müssen für die
Erhaltung ihrer Rechte eintreten und diese schützen. Genauso aber auch für ihre
Pflichten. Und dazu zählt der Widerstand gegen Staatsterror.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen